Weblog von Multi

Erklärung von Uta Mader

Aus vollem Herzen unterstütze ich DOSTO, das als selbstverwalteter Jugendklub in Bernau eine unverzichtbar wichtige Aufgabe erfüllt. Seine regelmäßigen Angebote sind unter „Dostowoche“ aufgeführt und zeigen die Vielseitigkeit der geleisteten Jugendarbeit, z.B. Kreativwerkstatt, Artistik, Hausaufgabenhilfe.
Mir ist bekannt, dass es persönliche Angriffe auf den Jugendklub gibt, deren Urheber (s. MOZ-Artikel, s. Protokolle der Stadtverordnetenversammlung SVV) schon seit Jahren jede Gelegenheit zur unsachlichen Kritik an diesem Jugendklub nutzen.
Ich nenne diese Kritik deshalb unsachlich, weil die von den Kritikern vorgebrachten unbestimmten Vorwürfe bisher durch nichts bewiesen sind. Ein Beispiel möchte ich nennen.
In der Einwohnerfragestunde der SVV am 28.9.11 wurde von einer Freundin von Herrn Vida über angebliche Beschimpfungen durch eine Person berichtet, von der sofort behauptet wurde, dass sie Mitglied des Dosto ist.
Es gibt weder Zeugen für die Beschimpfung noch eine Anzeige. Es ist nicht geklärt, ob diese Person mit Dosto in Beziehung steht. Der Bürgermeister kündigt an, dass dieser, wie ähnlich gelagerte Vorwürfe geprüft werden.
Das ist zu begrüßen.
Nicht verständlich ist es aber, dass es auch in der SVV Vorverurteilungen auf Grund von unbewiesenen Tatsachenbehauptungen gegeben hat und sogar die Verwendung von städtischen Geldern für die Jugendarbeit von einzelnen Abgeordneten problematisiert wurde.

Stellungnahme des Utopia e.V. Frankfurt (Oder) zu den Vorwürfen gegen den Jugendclub Dosto (biF e.V.) Bernau

In der – bedauernswerterweise sehr einseitigen – Presse konnten in
den letzten Wochen die Vorwürfe, welche sich gegen den Jugendclub
„DOSTO“ und seinen Trägerverein „bif e.V.“ richten, verfolgt werden.
Maßgeblich für die Entwicklung dieser Vorwürfe scheinen die
Probleme, die Peter Vida, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
(„Unabhängige Fraktion“) mit dem Jugendtreff hat. Hintergrund für die
Vorwürfe ist unter anderem die „Barnimer Antifa Recherche“. Diese
Broschüre dokumentiert rechte Aktivitäten in der Region Barnim und
verweist unter anderem darauf, dass Peter Vida im Jahr 2008 mit der
rechtspopulistischen „Schill-Partei“ eine Fraktion bildete und in der
ebenfalls rechtspopulistischen Vereinigung „BVB/50+“ aktiv war.

Das „DOSTO“ nahm zu den erhobenen Vorwürfen bereits ausführlich
Stellung (einzusehen auf http://dosto.dosto.de/node/1036). In der
Berichterstattung seitens der Medien blieb diese Erklärung nahezu
unberücksichtigt.
Der Jugendclub „DOSTO“ engagiert sich seit Jahren in der Region
Bernau. Er bietet vielen Jugendlichen täglich die Möglichkeit für eine
alternative Freizeitgestaltung. In der antirassistischen und
antifaschistischen Kultur-, Bildungs- und Jugendarbeit sehen wir uns
mit dem „DOSTO“ seit mehreren Jahren verbunden.
Mit den Vorwürfen einher geht die Infragestellung der Finanzierung
von politisch, kreativen und kulturellen Projektideen für das
„DOSTO“. Darüber hinaus diskreditieren sie die Initiative und das
Engagement des Jugendclubs. Eine solche Form der

Schluss mit dieser Kampagne! - DIE LINKE Barnim erklärt seine Solidarität mit dem Jugendclub DOSTO

Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE Barnim, Sebastian Walter, fordert Peter Vida auf, die nicht belegbaren Tatsachenbehauptungen und Angriffe gegen den Jugendclub DOSTO einzustellen und fordert ihn auf mit der Kampagne gegen das DOSTO Schluss zu machen.

Die Stadtverwaltung Bernau und der Trägerverein des Dosto - bif e.V. haben mehrmals klargestellt, dass es zu keinen Veruntreuungen von öffentlichen Geldern durch den Jugendclub kam. Der Jugendclub hat in verschiedenen Gesprächen mit politischen Akteuren Missverständnisse aus dem Weg geräumt und falsche Darstellungen von Herrn Vida mit Tatsachen widerlegt.

Daraus, dass die „Antifa Bernau“ sich dem DOSTO verbunden fühlt, kann nicht geschlussfolgert werden, dass der Club die Broschüre verfasst hätte. Die behauptete Verantwortlichkeit des „DOSTO“ bzw. seines Trägervereins ist demnach nicht haltbar.

„Herr Vida ist bis jetzt jeden Beweis, für seine Behauptungen schuldig geblieben. Der von ihm kolportierte Tatbestand der Volksverhetzung ist falsch, unerträglich und entbehrt jeder Grundlage. Hier wird versucht, einen Jugendclub der unverzichtbarer Bestandteil der Sozial- und Jugendarbeit in Bernau ist zu beschädigen. Herr Vida weiß ganz genau, dass der Jugendclub nichts mit der „Antifa-Broschüre“ zu tun hat. Trotz allem scheint er um jeden Preis zu versuchen unliebsame Kritiker aus dem Weg räumen zu wollen. Herr Vida bräuchte keine einstweillige Verfügung erwirken, wenn er sich endlich zu den Anschuldigen gegen ihn äußern würde!“ so Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. Barnim weiter.

Solidarische Grüße vom Jugendtreff Offene Hütte / evangelische Jugend

Wir solidarisieren uns mit den Jugendlichen und den Verantwortlichen des
Dostos gegen üble Beschuldigungen und Stimmungsmache gegen ihren Jugendtreff.Wann immer es galt, gegen offen auftretende Nazis aufzustehen und für demokratische Werte einzustehen, konnten wir uns auch auf Leute aus dem Dosto verlassen.
Junge und alte Nazis „besuchten“ mehrmals von uns organisierte Themenabende, vor allem wenn es dabei um die Solidarisierung mit Flüchtlingen oder um Kritik an Hitler / dem Nationalsozialismus ging. Leute aus dem Dosto kamen dann kurzfristig dazu, um diese Abende nicht – wie von den Rechten beabsichtigt – „kippen“ zu lassen.
Die religionskritische Veranstaltung im September in Bernau kritisierten wir
in der Diskussion und danach als ziemlich daneben und anmaßend, u.a. weil manchmal gleich alle Gläubigen aller Religionen über einen Kamm geschoren wurden. Nun ja, auch daraus und aus unnötig polarisierenden Einladungstexten können wir alle lernen.
Im Sinne einer vielfältigen politischen Jugendbildung (ohne Parteipolitik, ohne „Vorurteile aus Prinzip“), einer demokratischen (Streit-) Kultur danken wir euch für eure speziellen Beiträge und hoffen, dass ihr euch rasch wieder mehr um die Jugendarbeit kümmern könnt und euch nicht mehr mit solchen Anschuldigungen befassen müsst.

JG Bernau / Jugendtreff Offene Hütte, 02.11.2011

Statement von Dr. Dagmar Enkelmann

Das Dosto leistet seit Jahren erfolgreiche Jugendsozialarbeit, die auch künftig eine wohlwollende, durchaus auch kritische Begleitung der Stadtverordneten der LINKEN erhalten wird. In guter Erinnerung ist mir vor allem das Engagement gegen Rechtsextremismus, z.B. im Zusammenhang mit der erfolgreichen Blockade gegen den Aufmarsch rechtsextremer Kameradschaften im vergangenen Jahr in Bernau. Aufklärung über Aktivitäten von Neonazis, deren Strukturen, Ziele und Verbindungen bleibt aktuell.

Dr. Dagmar Enkelmann, MdB, Vorsitzende Stadtfraktion DIE LiNKE

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