Stellungnahme zur Anfrage der „FRAKTION AfD -DER FLÜGEL IM KREISTAG BARMIN“ zum Jugendtreff Dosto

Mit einiger Verwunderung haben wir die Anfrage der „FRAKTION AfD -DER FLÜGEL IM KREISTAG BARMIN“ an den Landrat des Kreises zur Kenntnis genommen.

Wäre diese Fraktion in der Lage, ihre Arbeit vernünftig zu machen und ihre Unterlagen ordentlich zu studieren, hätte die Verwaltung sich mit dieser Anfrage nicht belasten müssen. Stattdessen hätte sie sich mit sinnvollen und wichtigeren Dingen beschäftigen können.

Der biF e.V als gemeinnütziger Verein und der Jugendtreff DOSTO sind seit über 25 Jahren verlässliche Partner*innen und fester Bestandteil in der offenen Jugendarbeit der Stadt Bernau. In der Anfrage der AfD sehen wir den Versuch, diese Jugendarbeit zu diskreditieren. Dass diese Anfrage ausgerechnet von Marcel Donsch unterzeichnet wurde, der sich nicht einmal in seiner eigenen Fraktion an demokratische Grundprinzipien halten kann [1], spricht Bände. Ebenso kooperiert Herr Donsch auch gerne mal mit der NPD [1], wenn es zum Beispiel um den „Kampf gegen die schleichende Islamisierung Bernaus“ geht. Wenn es an dieser Stelle um die AfD im Barnim geht, sind im Zusammenhang der Vernetzung mit rechtsextremen Kreisen ebenfalls Hans Link für die AfD in Bernau und Andy Haberland für die AfD Werneuchen zu nennen. Während Herr Link gerne an rechtsradikalen Demonstrationen bzw. Veranstaltungen teilnimmt und in seiner Funktion als Boxtrainer die Vernetzung seines Boxvereins mit rechtsextremen Boxveranstaltern[2] sucht, ist Andy Habermann Mitbegründer und Sänger der als rechtsextrem eingestuften Band Wutbürger[3].

Zu der absurden Behauptung, der Jugendtreff DOSTO sei ein Treffpunkt „linksextremistischer junger Erwachsener“, zitieren wir unser Leitbild:
„Wir arbeiten seit 1994 als biF e.V., der aus der gemeinsamen Arbeit seit 1991 hervorging. Wir sind bewusst in Bernau und seiner näheren Umgebung aktiv. Wenn auch sehr viel überregionale und sogar internationaler Austausch stattfindet, so liegt doch der Hauptschwerpunkt unserer Arbeit in Bernau. Der biF e.V. erachtet es als wichtig, besonders auf das nahe Umfeld der Menschen einzuwirken und die nähere Umgebung als wichtigsten Bezugspunkt des Menschen aktiv mitzugestalten. Wir verstehen unsere Jugendarbeit als Arbeit mit und vor allem für die Menschen und die dahinterstehende Gesellschaft. Gesellschaft meint hierbei die Umgebung der Kleinstadt und die Organisationsstrukturen des Kreises. Wir gestalten mit unserer Arbeit das Leben in der Kleinstadt mit und bereichern und unterstützen die Vielfältigkeit und Attraktivität unserer Stadt. Wir sehen die verschiedenen Bereiche in unserem alltäglichen Miteinander, die Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit und die Kultur­ und Bildungsarbeit als Arbeit für das Gemeinwesen.
Wir ­ die Jugendbildungs- ­ und Freizeitinitiative Bernau e.V. sind Trägerverein des Jugendtreff DOSTO – einem sozialen Zentrum, in dem sich junge Menschen engagieren. Wir sehen die Grundrechte des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage unserer Arbeit und unseres Selbstverständnisses an. Wir vertreten ein modernes, aufgeklärtes Menschenbild: Unter modern verstehen wir, einen stetigen Prozess, an dem wir Teil haben und den wir analysieren und uns informieren. Ziel und Grundlage ist es ein kritisches Bewusstsein für gesellschaftliche und politische Vorgänge zu schaffen. Dabei begreifen wir uns als aufgeklärt im Sinne einer kritischen Betrachtung auf die Gesellschaft. Die gesellschaftlichen und politischen Situationen befinden sich in einem steten Wandeln, dessen Teil wir sind. Unsere eigene Rolle in diesem Prozess kritisch zu hinterfragen, ist unsere Prämisse. In der Eigenschaft als Träger achten wir darauf, dass unsere Einrichtung allen Jugendlichen gleichermaßen offen steht. Unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Bildungshintergrund, Religion oder anderen Zuschreibungen arbeiten wir unvoreingenommen mit allen Jugendlichen und für alle Jugendlichen. Dabei ist es dem Träger ein Anliegen, in seiner Arbeit mit den Jugendlichen, eine demokratische Jugendkultur, die auf Selbstbestimmtheit und Selbstständigkeit beruht zu etablieren. Unser Selbstverständnis beinhaltet einen antifaschistischen, antisexistischen, antirassistischen und nicht kommerziellen Grundkonsens. Für uns heißt es, dass jede Art der Diskriminierung, auch jene die nur latent zu tragen kommen, aufzudecken und dagegen zu wirken. Konkret setzten wir dies wie folgt um: Wir vertreten das Konzept der „Nicht-Aktzeptierenden Jugendarbeit“, welches nicht im Widerspruch mit der genannten Unvoreingenommen gesehen wird. Für uns heißt es in erster Linie, dass menschenfeindliche Äußerungen und Handlungen keinen Platz haben. Politische aber auch religiöse Ideologien, welche Menschen auf Grund von rassistischen Merkmalen wie Hautfarbe, Religion, Nationalität, Kultur diskriminieren, ausgrenzen, verfolgen und ihnen die Lebensberechtigungen absprechen, finden hier keinen Raum.“

Unser Leitbild und unser Wirken zeigen, dass wir ganz klar ein Teil der demokratischen Gesellschaft sind. Wir nehmen nicht hin, dass eine Partei mit eindeutigen Bezügen zur rechtsextremen Szene den Diskurs soweit verschiebt, dass die Grundfesten unserer Gesellschaft nun als Linksextrem gelten.

Benno Schwigon
Vorstand der Jugendbildungs- und Freizeitinitiative Bernau e.V

[1] https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/politik/2019/09/afd-spaltung-im-barnim.html
[2] https://inforiot.de/der-blau-braune-sumpf-um-hans-link/
[3] https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/politik/2019/11/rechtsextremist-leitet-bauausschuss-werneuchen-barnim-afd.html