Zu den Vorwürfen gegen das DOSTO – eine Chronologie

Die aktiven Jugendlichen des DOSTOs wollen einen Beitrag leisten zur schnellen Aufklärung der Vorwürfe, da diese die Arbeit des Jugendtreffs, sowie die des Trägervereins gefährden und behindern.

Im Folgenden fassen wir die Informationen, die mit den unberechtigten Vorwürfen gegen das DOSTO seit dem 13.9.2011 in Verbindung stehen, transparent zusammen und versuchen die Öffentlichkeit kontinuierlich über den weiteren Verlauf zu informieren. Wir verweisen hierfür auf die Seite des Jugendtreffs DOSTO, auf der Sie eine Chronologie der Vorfälle finden: www.dosto.de

Dosto (biF e.V.)
Breitscheidstraße 43c
16321 Bernau

Pressekontakt: Sophie Thiede (biF e.V.) – Tel: 0151/25501769

Chronologische Aufarbeitung der Ereignisse

1)
Die Polit-AG des DOSTO leitet am 13.9.2011 eine Einladung zu einer Veranstaltung zum Papstbesuch weiter. Diese findet im Rahmen der Barnimer Aktions Reihe statt.

Veranstalter_innen sind: Antifaschistische Aktion Bernau, F.E.T.E. – Für ein tolerantes Eberswalde, Jusos Barnim, Linksjugend [´solid] Barnim, gefördert durch die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ des Landesministeriums für Bildung, Jugend und Sport, die Rosa-Luxemburg Stiftung und Netzwerk der politischen Förderfonds.

2)
Der durch die DOSTO-Polit-AG weitergeleitete Anhang der Einladung führte zu einer Kritik durch Herrn Nickel (CDU) in der folgenden SVV am 21.09.2011.

3)
Die Verantwortlichen des DOSTOs äußerten sich dazu am 26.9.2011 mit einem Schreiben an die Stadtverordneten, in dem sich das DOSTO für die unglückliche und respektlose Wortwahl entschuldigte und erklärte, den Anhang ungelesen weitergeleitet zu haben. Inhaltlich ist eine kritische Diskussion und Sicht auf den Papstbesuch und die Kirche aber auch im Sinne der Verantwortlichen des DOSTOs.

4)
Die Veranstaltung fand am 14.9.2011 statt und die Teilnehmer_innen führten eine kritische aber respektvolle Diskussion.

5)
In der folgenden außerordentlichen SVV am 28.9. 2011 hat Herr Vida um die Unterbrechung der Sitzung zur Abgabe einer Erklärung gebeten. In dieser erläuterte er seine angeblichen Probleme mit dem Jugendtreff DOSTO. Soweit uns im Nachgang vermittelt wurde, bezog er sich dabei auf die für den Landkreis Barnim konzipierte Broschüre „Barnimer Antifa Recherche“ eine Dokumentation der Aktivitäten von Neonazis im Landkreis Barnim der letzten 20 Jahre. In dieser Broschüre findet Herr Vida in zwei Absätzen Erwähnung, die sich darauf beziehen, dass er 2008 mit den Rechtspopulisten der Schill-Partei eine Fraktion gebildet hat und in der rechtspopulistischen Vereinigung BVB/50+ aktiv war. Herr Vida hat sich bislang nicht dazu geäußert, welche dieser Aussagen unwahr sein sollen. Diese Fakten sind allen in der Kommunalpolitik Aktiven bekannt sind. Diese Broschüre ist nicht durch die Verantwortlichen des DOSTOs, den Trägerverein biF e.V. oder das angestellte pädagogische Personal verfasst worden.
Sie kann auf einer Seite im Internet heruntergeladen werden, die Antifaschistische Aktion Bernau verweist in einem Link auf diese Möglichkeit. Als Urheber_in ist ein Autor_innenkollektiv angegeben, das Material stammt laut Impressum aus dem APABIZ Berlin.
Der Vorwurf, dass man damit das Hussitenfest in eine rechte Ecke stellt und deren Gäste pauschal als Neonazis darstellt, ist in sofern paradox, dass der Verein biF e.V. sich seit Jahren aktiv in die Gestaltung des Hussitenfestes mit einbringt. Auch in diesem Jahr wurden mehrere Stände betreut: Schmiede, Getränke, Textilverkauf und Kinderbastelstand. Die Feuershowgruppe des DOSTOs trat am Abend auf. Das bestätigt, dass die Vorwürfe in Bezug auf das Hussitenfest nicht haltbar sind.

6)
Zudem bezog Herr Vida sich auf eine Veranstaltung „Rechtspopulismus, eine Gefahr für die Demokratie?“, die am 26.9.2011 in der Alten Post stattfand. Diese Veranstaltung fand im Rahmen der Brandenburg weiten Kampagne „Gisela Müller - für die Zivilgesellschaft, gegen Rechtspopulismus“ statt. In einem der am Abend gehaltenen Referate, ging es auch um die Gruppe der im Landkreis aktiven Menschen der Unabhängigen Fraktion und in diesem Zusammenhang auch um Herrn Vida und sein politisches Auftreten. Die Referenten_innen sind Herrn Vida namentlich bekannt, das Referatsmaterial wurde ihm zur Einsicht und Mitnahme auf der Fraktionssitzung der LINKEN angeboten. Davon machte Herr Vida keinen Gebrauch. Einer inhaltlichen Auseinandersetzung und Diskussion zu diesem Thema verweigerte er sich.
Herr Vida war nicht persönlich auf der Veranstaltung anwesend, sondern ließ sich im Nachhinein über deren Verlauf durch Dritte informieren. Die Veranstaltung war keine Veranstaltung des Jugendtreff DOSTO oder des biF e.V.. Im Vorfeld wurde durch die Organisator_innen, durch die Presse und über Emails (unter anderem an alle Mitglieder der SVV) zur Veranstaltung eingeladen.

7)
Die schwerwiegendsten Vorwürfe wurden erhoben, indem Herr Vida darstellt, dass seine Familie, seine Freunde und Fraktionsmitglieder durch DAS DOSTO seit Jahren verfolgt und beleidigt werden. Hierbei brachte er eine Fülle an Behauptungen auf, die schwammig und daher weder belegbar, noch für die Betroffenen widerlegbar sind. Die Verantwortlichen des Jugendtreffs DOSTO, der Trägerverein biF e.V. und die pädagogischen Angestellten haben zu keinem Zeitpunkt die Familie oder Freunde von Herrn Vida beleidigt oder gar bedroht.In allen uns bekannten Veröffentlichungen werden seine Fraktion und deren Mitglieder grundsätzlich nur als politisch aktive Personen kritisiert und niemals als Privatpersonen. Solch eine emotionale Kampagne gegen das DOSTO ist nicht nur falsch adressiert sondern auch fern ab jeder demokratischen Diskussionskultur.

8)
Herr Vida vermutete, dass im Jugendtreff Mittel zweckentfremdet eingesetzt würden und veranlasste eine Prüfung durch die Verwaltung. Die Mittel von Stadt und Kreis fließen zu 100% in die beantragten Zwecke der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit. Die Verwaltung der Stadt Bernau hat nach den Vorwürfen die Abrechnungen ein weiteres Mal geprüft und keine Beanstandungen zur Mittelverwendung gehabt. Das wurde auf der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4) am 17.10.2011 durch den zuständigen Dezernenten Eckard Illge den Anwesenden mitgeteilt.

9)
Seit Anfang Oktober hat der Trägerverein (biF e.V.) die Fraktionen der SVV zu Gesprächen eingeladen. Am 5.10.2011 fand das erste Gespräch mit der SVV Fraktion der Linken statt. Wir bedanken uns für den herzlichen Empfang und für die Anerkennung unserer guten und wichtigen Arbeit im Dosto.

10)
Am 17.10.2011 wurden die Vorwürfe im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport thematisiert. . Am 18.10. besuchten uns die
Stadtverordneten Klaus Labod (Grüne), Klaus Geißler (Freie Fraktion)
und Frank Goral (CDU). Die MOZ berichtete am 19.10.2011:
Vor Ort im Dosto

11)
Mit einem Schreiben vom 21.10. teilt uns die Oberschule am Rollberg
mit, den bisherigen Kooperationsvertrag vorerst auf Eis zu legen, solange die Vorwürfe nicht aufgeklärt sind.

12)
Eine Woche voll mit Fraktions- und Parteiengesprächen folgte:
Am 25.10. besuchten wir die Niederbarnimer Grünen, zu dessen Vorstand der Bernauer SVV-Abgeordnete Klaus Labod gehört und die Freie Fraktion der SVV Bernau. In den Gesprächen konnten wir von unserer Arbeit berichten und erhielten Anregungen und Hinweise für die zukünftige Arbeit, die wir dankbar mitgenommen haben. Für die Anerkennung unserer guten Arbeit wollen wir uns bedanken und die Hinweise haben wir dankend mitgenommen.

Gleich am folgenden Tag lud uns die CDU in ihr Büro ein. Auch hier wurden wir offen empfangen. Von den wiederholten Vorwürfen, das DOSTO sei für die Schmierereein am CDU-Büro verantwortlich, distanzierten wir uns deutlich. Die CDU/FDP Fraktion betonte unsere gute Arbeit für die Stadt Bernau. Wir bedanken uns für die freundlichen und anregenden Gespräche sowie die aufbauenden Worte.

Im Anschluss der Gespräche veröffentlicht das DOSTO eine Pressemitteilung "Dosto besuchte Fraktionen", in der sich bei Parteien
und Fraktionen für den freundlichen Empfang bedankt wurde. Wie unsere vorherige Pressemittelungen (vom 13.10.) ist diese durch die Redaktion der MOZ nicht in die öffentliche Berichterstattung eingeflossen.

13.)
In der Stadtverordnetenversammlung vom 27.10. wurde erneut der
Jugendtreff thematisiert. Verschiedene Stadtverordnete äußert sich
positiv zum DOSTO und berichteten von vorherigen Gesprächen. Erneut
folgten Anschuldigungen von Herrn Vida, die von anwesenden
Stadtverordneten zurückgewiesen wurden.Herr Vida wurde aufgefordert seine Kampagne gegen den Jugendtreff einzustellen. Neben den Unterstützungsäußerungen während der SVV, folgte am 28.10. eine PM der Niederbarnimer Grünen sowie eine PM der Jusos Barnim am 29.10.

14.)
Mitglieder des A4 besuchen den Jugendtreff. Die Mitglieder erhielten einen praktischen Einblick in die Arbeit vor Ort und tauschten sich in Gesprächen mit Angestellten und Engagierten des Dostos aus.

15.)
Durch einen Artikel am 4.11. in der MOZ "Verfügung gegen das Dosto" erfahren wir von einer Einstweilige Verfügung, die Herr Vida vor dem Landgericht Berlin gegen den biF e.V. als Träger des Dosto erwirkt hat.
Zu diesem Zeitpunkt waren weder wir noch unsere Anwalt darüber offiziell informiert. Am Nachmittag erreicht die Verfügung Herrn Andre Stahl, der den biF e.V. rechtlich vertritt.

Durch die Androhung eines sehr hohen Bußgeldes handelten wir umgehend und entfernen diverse Links von unserer Homepage bis es zu einer gerichtlichen Klärung gekommen ist.

Wir werden uns durch unseren Anwalt gegen diese einstweilige Verfügung zur Wehr setzen.

16)
Durch Herrn Vida vermittelt, erhalten wir am 6.11. Kenntnis von einem
Schreiben der Jüdischen Gemeinde, in dem von "feindseligen Äußerungen aus dem Dosto heraus" die Rede ist. Sowohl der Verein, als auch die Jugendlichen des Dosto engagieren sich seit vielen Jahren gegen Diskriminierung und für Toleranz. So gehörten dazu Veranstaltungsreihen gegen Antisemitismus und NS-Verherrlichung, Gedenkstättenfahrten nach Ravensbrück und Auschwitz sowie weitere Gedenk- und Bildungsveranstaltungen. Das Einsetzen gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus und für Demokratie und Toleranz ist Schwerpunkt unserer (Bildungs-) Arbeit. Wir weisen diese Vorwürfe deutlich von uns.

Menschen mit neofaschistischer, menschenverachtender Ideologie haben im Dosto keinen Zugang. Sollten sich diese Menschen feindselig fremdenfeindlich oder/und antisemitisch geäußert haben, sind die nicht
als Gäste des Dostos zu werten.

17)
Am 07.11. wurden wir herzlich bei Bernau SPD und den Jusos empfangen. Wir konnten im gemeinsamen Gespräch Vorwürfe gegen das Dosto ausräumen. Anregungen für unsere weitere Arbeit haben wir gerne angenommen. Wir bedanken uns auch bei der SPD Bernau und bei den Jusos für die Zeit, die sie uns zur Verfügung gestellt haben und für die Aufmerksamkeit und ihr Interesse. (DOSTO besuchte SPD Bernau)

Wir wünschen uns mit euch und Ihnen sowie mit allen Parteien und
Fraktionen, die uns so offen empfangen haben, für die Zukunft eine
weitere gute Zusammenarbeit.

18)
In der Woche besuchten Redakteurinnen der MOZ den Jugendtreff um sich ein Bild vom Alltag zu machen. Auf Grund der Anschuldigung und den damit verbundenen zeitlichen, finanziellen, aber vor allem nervlichen Belastungen für Angestellte, Verein und Ehrenamtliche, ist ein geregelter Alltag derzeit kaum möglich. Am 12.11. erschien der Artikel "Momentaufnahmen aus dem Dosto", den wir als nicht representativ für unsere Arbeit empfinden.

19)
Die Berichterstattung der MOZ zu den bisherigen Vorfällen empfinden wir als einseitig und unfair. Der Trägerverein wurde für die Berichterstattung zu keinem Zeitpunkt gefragt, lediglich die pädagogische Fachkraft wurde angerufen. Deren Arbeitsfeld ist jedoch eindeutig die Sozialarbeit, so dass sie sich zu den Vorwürfen gar nicht äußern konnte. Weitere Stellungnahmen von Stadtverordneten, wie die schriftliche Äußerung von Herrn Geißler wurden nicht dargestellt.

Wir verwehren uns dagegen, solche Anschuldigungen dem Jugendtreff DOSTO zuzuschieben. Sie sind nicht belegt, unsachlich und verleumden die Arbeit des Klubs. Sie schädigen die jahrelange Jugendkultur – und Jugendsozialarbeit nachhaltig und entbehren jeglicher politisch verantwortungsbewusster Diskussion. Sie diffamieren uns als etablierten Träger und Partner der Stadt. Wir stehen für eine emanzipatorisch demokratische Gesellschaft, Toleranz und ein Recht auf freie Entfaltung ein. Wenn es Probleme mit dem DOSTO, dem Verein oder Jugendlichen aus dem DOSTO gibt, möchten wir alle bitten, sich direkt an den Trägerverein zu wenden, in dessen Verantwortungsbereich die Arbeit des DOSTO fällt.
Stellungnahme des Dostos

20)

Am 21.11.2011 besuchte der Verein, Jugendliche des Jugendtreff DOSTO und dessen Angestellten den Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4) der Stadt Bernau.

Sarah Bergmann, eine jahrelange Besucher_in des DOSTO, berichtete aus ihrer persönlichen Sicht. Sie legte dar, was für sie das Aufwachsen im Jugendtreff DOSTO bedeutete: "Das Dosto war und ist ein Ort an dem ich mich zu Hause fühle. Ich habe dort mit die beste Zeit meines Lebens verbracht, auf Konzerten, den Hoffesten, der Street-Parade oder bei Selbstverteidigungsseminaren.", schilderte sie. Ein Vorstandsmitglied des biF e.V., Christin Jänicke, beschrieb die
Struktur des Vereins und dessen Leitbild. Als wichtige Punkte wurden
hier herausgestellt: Jugendliche, die den Jugendclub besuchen und sich
engagieren, sich oftmals innerhalb des Vereins organisieren. Die
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit basiert auf dem Leitbild des biF
e.V. und dem gesetzlichen Rahmen, der durch das KJHG bestimmt wird. Auch eine der Angestellten, Katrin Schudde, brachte einen Beitrag und stellte die Projekte des DOSTOs und deren Besucher_innen vor.

Wir stellen allen Leser_innen die Beiträge zur Verfügung:
1. Sicht einer Besucherin
2. Sicht des Vorstandes
3. Sicht einer Angestellten

Wir hatten die Möglichkeit unsere Arbeit vorzustellen, die
Verantwortlichkeiten darzustellen und konnten auf Fragen zu unserer
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit eingehen. Auf die Vorwürfe im
Zusammenhang mit dem Stadtverordneten Peter Vida, wurden von uns in dieser Sitzung keine Aussage getroffen, da diese nicht zur Jugendarbeit gehört. Die Vorwürfe von Herrn Vida sehen wir als falsche Behauptungen, gegen die wir uns sowohl als Verein, als auch als Jugendclub wehren müssen. Ein Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung wurde von unserem Anwalt herausgeschickt.

Wir sind dankbar, dass wir angehört wurden und hoffen, weiterhin auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Fraktionen, Politiker_innen und
Verwaltung der Stadt Bernau.

Am 23.11. veröffentlichte die MOZ den Artikel: "DOSTO scheidet die Geister".

21)
Bereits im Oktober bat der Verein des Dostos um ein Gesprächstermin beider Jugendamtsleiterin Frau Dankert.
Am 02.12.2011 trafen sich derVorstand sowie Vereinsmitglieder mit der Jugendamtsleiterin Frau Dankert
und Jugendhilfeplanerin Frau Matlik.

Von diesem Gespräch erhofften wir uns Rat und Unterstützung in der Weiterführung unserer Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit. Diskussionen über unsere außerschulische politische Jugendarbeit verliefen sehr kontrovers.

Empfehlungen seitens des Jugendamtes über die Präsenz in der Öffentlichkeit wurden ernst genommen und in unseren Reihen des Vereins thematisiert.

Die Berichterstattung der MOZ vom 07.12.2011 unter dem Titel "Dosto erhält klare Vorgaben vom Kreis" enthält zahlreiche falsche Tatsachen.

1. Die MOZ berichtete, drei Vertreter des Trägers wurden zur Auswertung des Besuches in die Barnimer Kreisverwaltung gebeten worden.
Korrekt ist: Der Vorstand des biF e.V. bat im Oktober im Namen des Vereins um ein Gespräch mit dem Jugendamt. Wir suchten das Gespräche und die Unterstützung in unserer Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen.

2. Die Überschrift „Dosto erhält klare Vorgaben vom Kreis“.
Korrekt ist: Da Gespräch zwischen Verein und Jugendamt diente dem Austausch. Dabei erhielten wir vom Jugendamt nützliche Hinweise, jedoch keine "klaren Vorgaben".

3.„...nach der unangemeldeten Kontrolle des Jugendamtes im Dosto...“
Korrekt ist: Das Jugendamt besuchte das Dosto angekündigt und kam nicht zur Kontrolle.

4. Weiter berichtet die MOZ, mit den Umsetzungskonzepten für das Jahr 2012, die das Dosto bis zum 15.11.2011 einzureichen hatte, gibt es Probleme. Zitat Dankert: „Die Umsetzungskonzeption wird so nicht
bestätigt.“
Korrekt ist: Die Umsetzungskonzeptionen wurden bereits vor dem 15.11. eingereicht. Beide Konzeptionen (je eine pro Angestellter/m) wurden schon am 24.11. inhaltlich unbeanstandet bestätigt.Eine schriftliche Bestätigung erhielt die Stadt Bernau und wir der biF e.V. von dem Jugendamt des Landkreises Barnim. Eine überarbeitete Konzeption wurde dem Jugendamt nicht eingereicht und nicht verlangt.

22)
Am 22.Dez. entschied das Landgericht Berlin in der ersten Instanz, die von Peter Vida im Oktober erwirkte einstweilige Verfügung gegen unseren Träger biF e.V. ist aufzuheben.
Der biF e.V. ist für die Antifa-Broschüre nicht verantwortlich zu machen. Der vorsitzende Richter hat zu Beginn der Verhandlung darauf aufmerksam gemacht, dass alleine aus Verknüpfungen von Internetseiten und Postadressen „kein Honig zu saugen sei“.

23)
Urteil des Landgerichtes Berlin

Die zahlreichen Vorwürfe gegen das Dosto sind mit vorliegender Erklärung für uns ausgeräumt. Wir erwarten von Herrn Vida und seiner Fraktion eine öffentliche Entschuldigung. Bei weiteren ungerechtfertigten Anschuldigungen behalten wir uns rechtliche Schritte vor.

Pressespiegel:
MOZ 29.09.2011 "Unabhängige fühlen sich verfolgt"
MOZ 04.10.2011 "Dosto muss um Gelder bangen"
MOZ 06.10.2011 "Kampagne gegen das Dosto"
MOZ 14.10.2011 "Jugendklub weiter in der Diskussion"
MOZ 17.10.2011 "Kritik am Dosto nicht gerechtfertigt"
MOZ 19.10.2011 "Vor Ort im Dosto"
MOZ 22.10.2011 "Fraktionen sprechen mit Dosto"
MOZ 04.11.2011 "Verfügung gegen das Dosto"
MOZ 12.11.2011 "Momentaufnahmen aus dem Dosto"
MOZ 23.11.2011 "DOSTO scheidet die Geister"
MOZ 07.12.2011 "Dosto erhält klare Vorgaben vom Kreis"
MOZ 14.12.2011 "Anhänger nehmen Dosto in Schutz"
MOZ 20.12.2011 "Netzwerk stellt sich vor Jugendklub Dosto"
MOZ 20.12.2011 "Der Jugend eine Chance geben"
MOZ 22.12.2011 "Péter Vida zieht gegen das Dosto den Kürzeren"
MOZ 28.12.2011 "Stammtisch der Grünen"
MOZ 28.12.2011 "Reaktionen auf Dosto-Entscheidung"
TAZ 29.12.2011 "Freiräume in Brandenburg:
Ein letzter Ohnmachtsschrei"

Pressekontakt: Sophie Thiede (biF e.V.) – Tel: 0151/25501769